Ich wünsche einen guten Rutsch in das neue Jahr 2022! Und für Morgen ein frohes neues Jahr 2022. Hier ein kurzer Jahresüberblick. Ich bin so dankbar für das war wir gemeinsam erreicht haben. Vielen Dank an meine Unterstützer:innen, an meine Freunde und Familie. Jetzt hoffen wir, dass das Jahr 2022 ein gutes Jahr der Sozialdemokratie wird.

Ich wünsche frohe Weihnachten und ein gesegnetes Fest. Bitte bleibt gesund und munter.☝️ Nächstenliebe ❤️ und Sozialstaatsprinzip 🤓 Wir Sozialdemokrat:innen haben die Pflicht eine Sozialpolitik des Zuhörens, des Vertrauens und der Solidarität zu gestalten. Dies entspricht nicht zuletzt den Anforderungen aus Art. 20 GG. Was hat nun Nächstenliebe und der Sozialstaat miteinander zu tun?🤔 Ich habe gelegentlich in den Podiumsdiskussionen die Geschichte des Samariters erzählt und woher möglicherweise historisch der Mindestanspruch der Sozialpolitik her kommt. Das Evangelium nach Lukas 10, 30-37: ,,Darauf antwortete ihm Jesus: Ein Mann ging von Jerusalem nach Jericho hinab und wurde von Räubern überfallen. Sie plünderten ihn aus und schlugen ihn nieder; dann gingen sie weg und ließen ihn halbtot liegen. Zufällig kam ein Priester denselben Weg herab; er sah ihn und ging weiter. Auch ein Levit kam zu der Stelle; er sah ihn und ging weiter. Dann kam ein Mann aus Samarien, der auf der Reise war. Als er ihn sah, hatte er Mitleid, ging zu ihm hin, goß Öl und Wein auf seine Wunden und verband sie. Dann hob er ihn auf sein Reittier, brachte ihn zu einer Herberge und sorgte für ihn. Am andern Morgen holte er zwei Denare hervor, gab sie dem Wirt und sagte: Sorge für ihn, und wenn du mehr für ihn brauchst, werde ich es dir bezahlen, wenn ich wiederkomme. Was meinst du: Wer von diesen Dreien hat sich als der Nächste dessen erwiesen, der von den Räubern überfallen wurde? Der Gesetzeslehrer antwortete: Der, der barmherzig an ihm gehandelt hat. Da sagte Jesus zu ihm: Dann geh und handle genauso!" Sozialpolitik war historisch immer nur auf das nötigste beschränkt. Nur die Notwendigkeit der Leistung hat sich auch im Zeitablauf durch den gesellschaftlichen Fortschritt weiterentwickelt. Um den Ansprüchen einer modernen Sozialpolitik gerecht werden zu können, werden wir in der Bundesregierung und im deutschen Bundestag einen wichtigen Beitrag dazu leisten. Ich freue mich wirklich sehr auf die Arbeit!😊 Schönen Abend. Genießt die Feiertage. Freundliche Grüße heute aus Oberhausen im Ruhrgebiet! Euer Takis Mehmet Ali 🥰 Foto: Seeheimer Kreis

Ausnahmsweise ein sehr langer Text☝️: Es ist jetzt wichtig ganz viel Aufklärungsarbeit zu leisten. Viele Menschen haben das Gefühl, dass mit der Änderung des IfSG (Infektionsschutzgesetzes) von gestern, die Bundespolitik, die Tragweite ihrer Entscheidung nicht kennen würde. Ich möchte hier versuchen einen Beitrag zur Aufklärung zu leisten. Mit der erstmaligen Feststellung einer epidemischen Lage hat der Deutsche Bundestag im März 2020 im Infektionsschutzgesetz ein Sonderrecht geschaffen. Ein Sonderrecht für die Bundesregierung und vor allem für das Gesundheitsministerium, um unmittelbar und ohne Parlamentsbeteiligung Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie anzuordnen. Gleichwohl ist die Pandemie nicht vorbei. Wir erleben eine Infektionsdynamik nicht gekannten Ausmaßes. Es ist nicht so, dass nur weil wir die epidemische Lage mit nationaler Tragweite beenden, dass die notwendigen Maßnahmen nicht mehr durchgesetzt werden können. Ausgangssperren, Schulschließungen und Lockdowns halten wir angesichts einer Impfquote von über 70% nicht mehr für verhältnismäßig. Die Handlungsmöglichkeiten für die Länder einmal in der Übersicht: ✔Abstandsgebote ✔Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte ✔Maskenpflicht, ✔3G/2G/Regelungen, ✔3GPlus/2GPlus-Regelungen (d.h. auch Geimpfte und Genesene müssen einen tagesaktuellen Testnachweis erbringen) ✔Verpflichtung zur Erstellung und Anwendung von Hygienekonzepten, ✔Möglichkeit der Anordnung von Kapazitätsbeschränkungen, ✔Erteilung von Auflagen beispielsweise für Schulen, Hochschulen und Bildungseinrichtungen, ✔Anordnung der Kontaktdatenverarbeitung. Des Weiteren werden weitere Maßnahmen und Programme beibehalten wie: 👍Unterstützung für Krankenhäuser 👍Unterstützung für Ärztinnen und Ärzte 👍Unterstützung für Heilmittelerbringer 👍Unterstützung für Familien, Kinderkrankengeld 👍Fortführung des Pflege-Schutzschirms sowie der Regelungen im Pflegezeitgesetz und im Familienpflegezeitgesetz 👍Verlängerung des Schutzschirms für zugelassene stationäre Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen 👍Unterstützung von Studierenden, BAföG 👍Hinzuverdienst von Künstlerinnen und Künstlern aus selbständiger, nicht-künstlerischer Tätigkeit 👍Hinzuverdienstgrenze bei vorgezogener Altersrente 👍Fortführung des Sozialdienstleister-Einsatz-Gesetzes 👍Fortsetzung von Arbeitsschutzmaßnahmen 👍Weiterhin erleichterter Zugang zu den Leistungen der Grundsicherungssysteme und 👍Sozialversicherungsfreiheit für Impfärzte in Impfzentren Wir führen darüber hinaus eine Homeoffice-Pflicht ein. Zusätzlich dazu werden besondere Testpflichten für Beschäftigte und Besucherinnen und Besucher in besonderen Einrichtungen vorgesehen. Dazu gehören beispielsweise Pflegeeinrichtungen, Rehabilitationseinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Wir führen außerdem die 3-G-Regel im öffentlichen Personennah- oder fernverkehr ein. Ich habe gestern selbstverständlich der Änderung zugestimmt und es war auch richtig so. Wir haben im Anschluss gesehen, dass die MPK weitere Unterstützung in der Bekämpfung gegen Corona beschlossen haben. Die Bundesregierung wird sich mit dem Thema der Impflicht für Beschäftigte in Einrichtungen der Eingliederungshilfe, Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheimen befassen. Ich gehe davon aus, dass wir hierzu bereits zur nächsten Sitzungswoche mehr erarbeitet haben. Bund und Länder sind sich einig, dass bei ihrer Besprechung am 9. Dezember die Wirkung der auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes ergriffenen Maßnahmen vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens evaluiert wird. Das ist im Übrigen sehr wichtig! Ich hoffe, ich konnte damit aufzeigen, dass wir wirklich das Infektionsgeschehen genauso Ernst nehmen, wie vorher auch. Eine Sache möchte ich ganz dringend los werden: BITTE GEHT EUCH IMPFEN! Lasst uns gemeinsam diesen Virus bekämpfen und dadurch auch Solidarität zeigen. 🙏 Es tut mir leid, dass ich nicht sofort gestern dazu etwas schreiben konnte. Musste nach der Sitzung im Plenarsaal direkt wieder zurück in die Heimat und hab heute einiges im Wahlkreis erledigen müssen. Ich hoffe es geht euch gut. Passt auf euch auf. Takis Mehmet Ali

Ich freue mich sehr mit Bärbel Bas eine sozialdemokratische Bundestagspräsidentin zu haben. 🥰 Zudem war das meine erste offizielle Plenarsitzung. Es ist ein wahnsinniges Gefühl, ein Teil des deutschen Bundestages zu sein. 😊 Ich wünsche unserer Bärbel viel Erfolg für ihre Arbeit als Bundestagspräsidentin. 😎 Glück auf und auf eine gute Legislaturperiode.✊ Euer/Ihr Takis Mehmet Ali

Gestern war ich bei der Verabschiedung unseres ehemaligen Justizministers Rainer Stickelberg in Weil am Rhein. 🎉🎊 Rainer Stickelberger ist nicht nur irgendein Justizminister gewesen, sondern überzeugte auch durch seine Tätigkeit als Bürgermeister in Weil am Rhein und im SPD Kreisverband Lörrach. 👍🏽😍 Ich haben Ihn während des Wahlkampfes kennen und schätzen gelernt. Er verdient viel Respekt und Anerkennung. Ein Mann von dem ich noch viel lernen kann! 😎😀 Vielen Dank für alles.

Der erste Schritt ist getan. Nämlich der, dass es eine Möglichkeit gibt, Mehrheiten außerhalb der CDU/CSU zu gestalten. 😍 Das Wahlergebnis hat gezeigt: Die Bürger*innen wollen Fortschritt in der Gesellschaft. Genau das ist es, was uns, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FREIE DEMOKRATEN verbindet. Denn Fortschritt bedeutet für uns: 👉 Respekt und Zusammenhalt durch einen Mindestlohn von 12 Euro, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr gegen die steigenden Mieten, eine Kindergrundsicherung als neues Kindergeld und eine stabile Rente. 👉 Industrielle und technologische Modernisierung. Dazu gehört auch der digitale Aufbruch in Gesellschaft, Wirtschaft und bei der Arbeit unseres Staates. 👉 Der Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel mithilfe einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft, die klimaneutralen Wohlstand und gute Arbeitsplätze schafft. Mir ist bewusst, dass im Sondierungspapier noch einige sozialdemokratische Inhalte nicht aufgelistet sind. Aber es ist nun mal auch ein Sondierungspapier. Am Donnerstag nächster Woche wollen wir mit den Koalitionsverhandlungen beginnen und da geht es um die Wurst! Wir werden nicht nur über die gemeinsamen Projekte verhandeln, sondern auch bei den Details aus sozialdemokratischer Sicht genau hingucken. Ich habe bereits meine Bereitschaft zur Mitgestaltung der Verhandlungen signalisiert.💪 Es ist wichtig, dass wir eine breite Unterstützung in der Gesellschaft erhalten. Nur so können wir die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam bewältigen! Euer/Ihr Takis Mehmet Ali

Ich wurde zu einer Veranstaltung zum Gedenken und Erinnern an Bella, Wilhelm und Melitta Auerbach in Schopfheim eingeladen. Sie lebten als Juden in Schopfheim und wurden verfolgt, vertrieben und deportiert während der nationalsozialistischen Diktatur 1933-1945. Der Künstler Gunter Demnig verlegt für jeden einen Stolperstein vor dem Haus in dem die Familie Auerbach lebte. Das Gedenken des Projektes Stolpersteine ist ein wichtiges Projekt für die Erinnerungskultur in Deutschland. Auch der Landesrabbiner Flomenmann war vor Ort gewesen. Wie Mitglieder des Ortsvereins der SPD auch!

Harte Monate Wahlkampf liegen hinter mir. Und? Wir haben es geschafft! Die SPD hat wieder im Wahlkreis Lörrach-Müllheim einen Bundestagsabgeordneten. Ich freue mich auf die spannende und arbeitsintensive Zeit. Vor allem freue ich mich auf die Begegnungen und auf mein neues Team, was ich mir jetzt aufbauen werde. Meine Arbeit werde ich nur durch ein gutes und starkes Team bewältigen können. In den nächsten Wochen und Monaten werde ich eine professionelle Struktur im Hintergrund aufbauen. Drückt mir die Daumen, dass mir alles gelingt! Eine schöne Zeit. Takis Mehmet Ali